Die SPD will ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten. Interessierte werden sich im Internet, in Straßenbefragungen oder in Bürgerversammlungen daran beteiligen können. Das kündigt Parteichef Sigmar Gabriel im Vorfeld der Vorstandsklausur am Wochenende an.
Veröffentlicht am 27.01.2012
(Magdeburg) Gerichtsvollzieher des Landes Sachsen-Anhalt nutzen die Internet-Versteigerungsplattform „Justiz-Auktion“ immer häufiger. Nachdem im Jahr 2010 nur 107 Versteigerungen bei Justiz-Auktion stattfanden, haben die Gerichtsvollzieher des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 2011 die Zahl der Versteigerungen mehr als vervierfacht. 38 Gerichtsvollzieher haben 445 Auktionen durchgeführt. Versteigert wurden Autos, Motorräder, Quads und Fahrräder, Staubsauger, Fernseher und andere elektronische Artikel, Bekleidung, Möbel sowie Antiquitäten. Auch eine Geige konnte erfolgreich versteigert werden. Gegenwärtig suchen vorrangig Bekleidungs- und Haushaltsartikel einen Abnehmer.
Veröffentlicht am 27.01.2012
Arbeit und Wirtschaft Ordnung auf dem Arbeitsmarkt / GUTE ARBEIT - GERECHTE LÖHNE Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der
Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders
stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr - Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf Euro die Stunde, schlechtere Löhne und Arbeitsbedingungen für Leiharbeitnehmer. Deshalb steht der Kampf für gute Arbeit und gerechte Löhne für die SPD auch 2012 ganz vorne an.
Veröffentlicht am 27.01.2012
Landespolitik SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in Sachsen-Anhalt. „Der Koalitionsvertrag wird ohne Wenn und Aber umgesetzt“, begrüßte Petra Grimm-Benne, parlamentarische Geschäftsführerin und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, das Ergebnis.
Veröffentlicht am 25.01.2012
(Staatskanzlei) Nach nahezu flächendeckender Grundversorgung:
Mit einer Anpassung der Breitbandfördergrundsätze Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung die nächste Phase des Breitbandausbaus eingeleitet. Die bisherigen Aktivitäten waren geprägt von der Herstellung einer Grundversorgung, also von Anschlüssen mit einer Downloadgeschwindigkeit von 2 MBit/sec. oder mehr.
Veröffentlicht am 25.01.2012
WebsoziCMS 2,8.9 - 065755 -
